Allgemeine Geschäftsbedingungen für Käufe im Onlineshop

1. Geltungsbereich 
Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend: «AGB») gelten in der jeweiligen, zum Zeitpunkt des Vertragsabschlusses aktuellen Fassung für alle Geschäftsbeziehungen zwischen dem Kunstmuseum Bern (nachfolgend: «KMB») und der Kundschaft des Onlineshops oder des stationären Museums-Shops des Kunstmuseum Bern. 

Durch das Abschicken einer Bestellung erklärt sich die Kundschaft ausdrücklich mit diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen einverstanden.

Diesen AGB entgegenstehende oder davon abweichende Bedingungen der Kundschaft werden nicht anerkannt, es sei denn, das KMB habe diesen im Einzelfall ausdrücklich schriftlich zugestimmt.

2. Vertragsabschluss 
Die Darstellung des Sortiments des Onlineshops stellt kein Angebot auf Abschluss eines Kaufvertrages mit der Kundschaft dar. Sie ist unverbindlich. 

Der Vertrag kommt zustande, wenn das KMB das mit der Bestellung der Kundschaft abgegebene Vertragsangebot durch die Auftragsbestätigung per E-Mail annimmt. Diese Auftragsbestätigung beschreibt die wesentlichen Inhalte der Bestellung. Die Kundschaft hat die Auftragsbestätigung auf offensichtliche Schreib- und Rechenfehler sowie auf Abweichungen zwischen Bestellung und Bestätigung zu prüfen. Unstimmigkeiten sind dem KMB unverzüglich mitzuteilen.

Wenn die Kundschaft im Rahmen seiner Bestellung eine falsche E-Mail-Adresse angegeben hat und die Auftragsbestätigung vom KMB ihm nicht zugestellt werden kann, kommt der Vertrag zustande, wenn das KMB der Kundschaft die Auftragsbestätigung in anderer Weise zukommen lässt.

Kann das KMB der Nachfrage der Kundschaft nicht entsprechen, wird die Kundschaft anstelle der Annahme der Bestellung über die Nichtverfügbarkeit bzw. die Ablehnung der Bestellung informiert. Vorübergehend nicht lieferbare Waren werden für die Kundschaft vorgemerkt, die Bestellung der Kundschaft bleibt bestehen. Produkte werden nur an Endkunden und autorisierte Wiederverkäufer verkauft. Das Vertragsverhältnis beim Kauf von Shop-Artikeln kommt ausschliesslich zwischen dem KMB und der Kundschaft zustande.

3. Preise
Preisschwankungen sind möglich. Massgeblich ist der zum Zeitpunkt der Bestellung durch die Kundschaft geltende, vom KMB angegebene Preis.

4. Lieferung, Versandkosten
Das KMB wird die bestellte Ware an die von der Kundschaft in der Bestellung angegebene Adresse umgehend ausliefern. Das KMB ist zu Teillieferungen und Teilleistungen jederzeit berechtigt, sofern diese der Kundschaft zumutbar sind.

Sofern das KMB Teillieferungen vornimmt, übernimmt das KMB die zusätzlichen Portokosten.

Die Lieferung erfolgt zu den jeweils im Einzelfall ausgewiesenen Versandkosten, welche von der Kundschaft zuzüglich zum Preis zu bezahlen sind.

Lieferungen erfolgen nur an die Endkundschaft. Das KMB behält sich Mengenbeschränkungen vor.

Bei erneuter Zustellung der Lieferung aufgrund falscher Adressangabe trägt die Kundschaft die zusätzlich anfallenden Versandkosten.

5. Fälligkeit und Zahlungsbedingungen, Verzug
Der Kaufpreis und die Versandkosten werden bei Abschluss des Vertrages zur Zahlung fällig. Bei Zahlungsverzug ist das KMB berechtigt, Verzugszinsen in der Höhe von 5% p.a. zu fordern.

Das KMB bietet keine E-Payment-Lösung an. Wir versenden in der Schweiz gegen Rechnung. Für Lieferungen ins Ausland ist eine Vorauszahlung zu leisten.

Die Vertrags- und Rechnungswährung ist Schweizer Franken (CHF).

6. Eigentumsvorbehalt, Rücktritt
Bis zum Eingang aller Zahlungen aus dem Vertrag verbleibt die gelieferte Ware im Eigentum des KMB. Bei Zahlungsverzug ist das KMB berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten und die Ware zurückzufordern.

Für den Fall, dass ein Lieferant trotz vertraglicher Verpflichtung die bestellte Ware nicht liefert und das KMB unverschuldet und dauerhaft an der Leistung gehindert wird, ist das KMB zum Rücktritt berechtigt. Das KMB wird der Kundschaft bei einem Leistungshindernis sofort informieren und von ihm bereits erbrachte Gegenleistungen zurückerstatten.

7. Zölle, Mehrwertsteuer
Bei Wareneinfuhren in Länder ausserhalb der Schweiz können Einfuhrabgaben anfallen, die die Kundschaft zu tragen hat. Diese variieren in verschiedenen Zollgebieten. Die Kundschaft ist für die ordnungsgemässe Deklaration und Entrichtung der notwendigen Zölle und Gebühren verantwortlich. Einfuhrabgaben sind keine Versandkosten.

Für Lieferungen innerhalb der Schweiz enthält der ausgewiesene Preis die geltende gesetzliche Mehrwertsteuer. Bei Exporten in andere Länder ist der ausgewiesene Preis der Nettopreis ohne Mehrwertsteuer.

8. Widerrufsrecht bei Onlinekauf von Waren
Die Kundschaft hat das Recht, den Kaufvertrag innerhalb von 14 Tagen, nachdem die Ware bei dem bestimmungsgemässen Empfänger eingegangen ist, ohne Angabe von Gründen schriftlich, auf einem anderen dauerhaften Datenträger, per E-Mail (info@kunstmuseumbern.ch) oder durch Rücksendung der Ware zu widerrufen.

Zur Fristwahrung des Widerrufsrechts genügt die rechtzeitige Absendung an:

Kunstmuseum Bern
Hodlerstrasse 8-12
3011 Bern

Das Widerrufsrecht ist ausgeschlossen bei Verträgen
- über die Lieferung schnell verderblicher Waren;
- über die Lieferung von Waren, die aufgrund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind (z. B. E-Books, Downloads etc.);
- über die Lieferung von Zeitungen, Zeitschriften, Illustrierten, Jahresbüchern und Kalendern;
- über die Lieferung von DVDs, CDs, E-Book-Readern, Videos, Musikkassetten und Software, sofern sie nicht unbenutzt, verschweisst oder versiegelt und in der Originalverpackung zurückgesandt werden;
- über die Lieferung von Waren, die nach Spezifikationen des Kunden angefertigt wurden, sowie von für den Kunden extra im Ausland eingekaufter Ware, die in der Detailansicht als solche gekennzeichnet ist.

Sendet die Kundschaft eine vom Widerruf ausgeschlossene Bestellung zurück, hat er die Kosten einer erneuten Versendung an ihn zu tragen.

Im Falle eines wirksamen Widerrufs ist die Kundschaft verpflichtet, die empfangene Ware zurück zu gewähren. Kann die Kundschaft die empfangene Ware ganz oder teilweise nicht oder nur in gebrauchtem bzw. verschlechtertem Zustand zurückgewähren, so hat die Kundschaft im Fall seines Widerrufs dem KMB die entsprechende Wertminderung zu ersetzen. Sofern die Kundschaft den Kaufpreis bereits entrichtet hat, ist das KMB berechtigt, die Wertminderung vom Rückzahlungsbetrag abzuziehen. Im Einzelfall kann die Wertminderung dem entrichteten Kaufpreis entsprechen.

Die Kundschaft hat die Kosten und Gefahr der Rücksendung zu tragen, es sei denn, die gelieferte Ware entspricht nicht der bestellten.

Bis zur vollständigen Rücksendung der Ware macht das KMB von seinem Retentionsrecht Gebrauch.

9. Verrechnung bzw. Zurückbehaltung
Die Verrechnung ist nur zulässig, wenn Ihre Forderung rechtskräftig festgestellt oder vom KMB anerkannt ist. Das Zurückbehaltungsrecht besteht nur, sofern Ihr Gegenanspruch auf demselben Vertragsverhältnis beruht.

10. Gewährleistung und Haftung
Die Kundschaft hat die Ware nach Erhalt zu prüfen. Allfällige Mängel muss er sofort dem KMB mitteilen. Versäumt dies die Kundschaft, so gilt die Ware als genehmigt, soweit es sich nicht um Mängel handelt, die bei der übungsgemässen Untersuchung nicht erkennbar waren. Ergeben sich später solche Mängel, so muss die Anzeige sofort nach der Entdeckung erfolgen, widrigenfalls die Sache auch rücksichtlich dieser Mängel als genehmigt gilt.

Liegt zum Zeitpunkt des Gefahrenübergangs ein vom KMB zu vertretender Mangel an der Kaufsache vor, kann das KMB wahlweise Mängelbeseitigung oder Ersatzlieferung gewähren. Schlägt die Nachbesserung oder die Ersatzlieferung fehl, ist die Kundschaft berechtigt, entweder vom Vertrag zurückzutreten oder Minderung des Kaufpreises zu verlangen.

Die Haftung des KMB, dessen Vertreter sowie dessen Hilfspersonen beschränkt sich auf Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit. Das KMB haftet nicht für indirekten Schaden und entgangenen Gewinn. Die Haftung nach Produktehaftpflicht bleibt unberührt.

11. Auslieferstelle
Kunstmuseum Bern
Hodlerstrasse 8-12
3011 Bern

12. Datenschutz
Die für die Geschäftsabwicklung notwendigen Daten werden unter strikter Beachtung der geltenden gesetzlichen Bestimmungen in der Schweiz gespeichert und nur zur Bestellabwicklung an andere Unternehmen weitergegeben. Alle persönlichen Daten werden vertraulich behandelt. Das KMB ist berechtigt, die persönlichen Daten zum Zwecke der Kreditprüfung und der Bonitätsüberwachung im Rahmen eines Datenaustausches an mit dem KMB verbundene Unternehmen zu übermitteln.

13. Nutzungsrechte
Alle angebotenen Waren sind nur für den privaten, nicht-kommerziellen Gebrauch bestimmt. Jede andere Nutzung stellt einen Verstoss gegen das Urheberrecht dar. Die Anfertigung von Kopien zum Zwecke des Verkaufs, kommerziellen Verleihs, der öffentlichen Ausstrahlung oder Weitergabe bzw. Überlassung an Dritte ist verboten.

14. Schlussklauseln, anwendbares Recht und Gerichtsstand
Das KMB behält sich vor, diese AGB jederzeit ohne Angabe von Gründen zu ändern. Für bereits aufgegebene Buchungen gelten solche Änderungen nicht. Sollten einzelne Regelungen nichtig oder unwirksam sein oder werden, so wird hierdurch die Gültigkeit des Vertrages im Übrigen nicht berührt.

Es gilt ausschliesslich das materielle schweizerische Recht. Die Anwendung des UN-Kaufrechts ist ausgeschlossen. Alleiniger Erfüllungsort für Lieferung, Leistung und Zahlung ist Stadt Bern. Der Gerichtsstand für alle Streitigkeiten im Zusammenhang mit Bestellungen des Kunden ist am Sitz des KMB (Stadt Bern).